Grüne in Schleswig-Holstein stimmen für Jamaika-Koalition


Grüne in Schleswig-Holstein stimmen für Jamaika-Koalition

Die CDU wurde mit 33 Prozent stärkste Partei vor den Sozialdemokraten mit 31,2 und der FDP mit 12,6 Prozent.

Das "Jamaika"-Bündnis in Schleswig-Holstein wird das zweite auf Landesebene - zwischen 2009 bis 2012 regierte im Saarland ein Bündnis aus CDU, FDP und Grünen".

In einer Online-Abstimmung der Grünen votierten 84,3 Prozent der teilnehmenden Mitglieder für die Koalition, nachdem bereits am Freitagabend die CDU auf einem außerordentlichen Parteitag in Neumünster das Bündnis absegnete.

Schleswig-Holsteins neue Landesregierung aus CDU, Grünen und FDP ist in trockenen Tüchern. Die Basis der drei Bündnispartner stimmte dem Abkommen in den vergangenen Tagen zu. Am Dienstag will sich Laschet im Landtag als Nachfolger von Hannelore Kraft (SPD) zum Ministerpräsidenten wählen lassen.

Die Grünen-Mitglieder konnten in einer Onlineabstimmung darüber entscheiden, ob die Partei in das Regierungsbündnis ziehen soll. Sein Bündnis verfügt über 44 der 73 Sitze im Landtag. Keine von ihnen habe sich in den Verhandlungen "wirklich verbiegen müssen".

Sollte die Fraktionsspitze am Dienstag im Landtag tatsächlich ihre Stimmen für Laschet ankündigen, könnte das einen Vertrauensverlust von Mitgliedern wie Wählern bedeuten. Bei der Abstimmung votierten 92,8 Prozent der 1083 teilnehmenden Parteimitglieder für das Abkommen. Bei der CDU war die Entscheidung eines Parteitags am Freitag ebenfalls einstimmig gefallen. Er wolle dem nördlichsten Bundesland mehr Dynamik verleihen. "Dieses Vertrauen gilt es nun in den kommenden fünf Jahren zu rechtfertigen".

Der Hauptauschuss der FDP hat am Montagabend dem Koalitionsvertrag für das sogenannte Jamaika-Bündnis zugestimmt.

Hat dir dieser Artikel gefallen?

Beliebt

Mehr Mütter und Väter bekommen Elterngeld
Im vergangenen Jahr ist die Zahl der Mütter und Väter, die nach der Geburt ihrer Kinder Elterngeld bekommen, leicht gestiegen. Elterngeld plus Teilzeitarbeit - diese Kombination sollte durch das so genannte Elterngeld Plus attraktiver werden.

Heftiges Gerichtsurteil: Jetzt droht Abmahnwelle gegen WhatsApp-Nutzer
Erstmals hat damit ein deutsches Gericht über die Frage, ob die automatische Datenübermittlung strafbar ist, geurteilt. Stattdessen rät Solmecke zur schriftliche Einholung des Einverständnisses.

Pizza- und Pasta-Kette Vapiano gibt Aktien zu 23 Euro aus
Die Restaurantkette Vapiano hat den Preis für die Aktien bei ihrem Börsengang endgültig festgelegt. Die Zeichnungsfrist läuft am Montag aus, die Erstnotiz ist für Dienstag geplant.

Doppeltes Jubiläum für Löw: 100. Sieg im 150. Spiel
Das hatte vor ihm noch keiner geschafft, selbst Sepp Herberger nicht, der zwischen 1936 und 1964 auf 94 Siege in 167 Spielen kam. In den folgenden Minuten wirkte Kamerun angeschlagen und musste nur wenig später das 2:0 durch Timo Werner hinnehmen (66.).